Anfrage an die Kommission: Roma und Gesundheitsdienstleistungen
Im Januar 2017 stellte Terry gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Anfrage bezüglich „Initiativen für den besseren Zugang von Roma zu Gesundheitsdienstleistungen in der Europäischen Union“ an die Kommission.
Anfrage an die Kommission:
Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge liegt die durchschnittliche Lebenserwartung bei der Geburt in der Europäischen Region bei 74,56 Jahren (WHO 2014), und laut dem Bericht über die Gesundheit der Roma (Europäische Kommission 2014) liegt die Lebenserwartung von Roma 20 Jahre unter der anderer Gruppen. Dies hängt mit sozialen Bestimmungsfaktoren zusammen. Die Kindersterblichkeit ist in Roma-Migrantengruppen augenscheinlich höher. 2003 stellte Jolana Rambousková fest, dass zwischen dem Gesundheitsverhalten von Müttern, den Ernährungsgewohnheiten und der Kindersterblichkeit ein Zusammenhang besteht. Roma sind beim Zugang zu Gesundheitsleistungen offenbar Diskriminierung und Rassismus ausgesetzt (WHO 2013).
Aufgrund ethischer Einschränkungen und der Bestimmungen über die Erhebung von Daten, die nach ethnischer Zugehörigkeit aufgeschlüsselt sind, wirft die Bestimmung derjenigen, die zur Gruppe der Roma gehören, das Problem auf, ihnen speziell auf sie abgestellte Gesundheitsmaßnahmen zuteilwerden zu lassen (Europarat 2007).
Welches Ziel verfolgte die Kommission mit der Ausarbeitung des Berichts über die Gesundheit der Roma? Welche Initiativen bzw. Programme wurden seit der Veröffentlichung des Berichts durchgeführt, und welche Folgemaßnahmen sind vorgesehen, damit die Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung, von denen Roma betroffen sind, tatsächlich verringert werden?
Ist eine Zusammenarbeit auf nationaler bzw. internationaler Ebene vorgesehen, um Roma Gesundheitsleistungen besser zugänglich zu machen und Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung zu verringern?
Sind Initiativen bzw. Maßnahmen geplant, die konkret darauf abzielen, Roma-Migranten den Zugang zu Gesundheitsleistungen in der Europäischen Union zu ermöglichen?
Am 15. März 2017 haben wir die folgende Antwort der Kommission erhalten:
Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten weiterhin dabei, die Lage marginalisierter Roma-Gemeinschaften in allen wichtigen Bereichen, einschließlich Gesundheit, zu verbessern. Der Bericht über die Gesundheit der Roma 2014 soll über den Gesundheitsstatus von Roma informieren und dadurch den Kernbereich „Gesundheitsfürsorge“ des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 unterstützen.
Seit Beginn der Berichterstattung über die Gesundheit der Roma hat das EU-Gesundheitsprogramm zwei Projekte unterstützt: Das Projekt EQUI HEALTH ermöglicht den Mitgliedstaaten, ihre nationalen Konzepte besser zu überwachen, zu teilen und zu stärken. Es liefert außerdem ausgehend von den Projektergebnissen Empfehlungen für eine künftige vorrangige finanzielle Förderung der Gesundheit der Roma im Rahmen der EU-Struktur- und Kohäsionsfonds. Im Rahmen des Projekts MEM-TP werden Schulungspakete für Angehörige der Gesundheitsberufe mit dem Ziel entwickelt, die Zugänglichkeit und die Qualität der Gesundheitsleistungen für Migranten und ethnische Minderheiten, einschließlich Roma, zu verbessern. Darüber hinaus sind die Mitgliedstaaten aufgerufen, die vorhandenen EU-Mittel für die Bekämpfung der Ungleichheiten einzusetzen, denen die Roma ausgesetzt sind.
Der Ansatz der Kommission gegen Ungleichheiten im Gesundheitsbereich konzentriert sich auf gefährdete Bevölkerungsgruppen, darunter die Roma. Im Rahmen des Gesundheitsprogramms wird eine Gemeinsame Maßnahme gegen gesundheitliche Ungleichheit entwickelt, um die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen in diesem Bereich zu unterstützen. Die Maßnahme soll im zweiten Halbjahr 2017 anlaufen.
Im Rahmen der Arbeitsprogramme 2015 und 2016 des Gesundheitsprogramms wurden fast 15 Mio. EUR für Projekte zur Gesundheit von Migranten bereitgestellt, die den Zugang zu Gesundheitsleistungen und den Austausch bewährter Verfahren unterstützen.