11. Mai 2016

Europaabgeordnete Reintke weiterhin für Spitzenkandidat*innen bei der Europawahl

PRESSEMITTEILUNG – Straßburg/Düsseldorf, 10. Mai 2016

Die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Staaten haben in Aussicht gestellt, die Wahl von Spitzenkandidat*innen bei der Europawahl wieder abzuschaffen. Bei der Europawahl 2014 konnten die europäischen Parteienfamilien erstmals Spitzenkandidat*innen aufstellen. Die*der Kandidat*in der Partei mit den meisten Stimmen bei der Europawahl sollte dann Kommissionspräsident*in werden. Zuletzt hatten sich die Jugendorganisationen von GRÜNEN, SPD, CDU und FDP, sowie die jungen Europäischen Föderalisten (JEF) dafür ausgesprochen, dieses Prinzip beizubehalten. Für Terry Reintke, Abgeordnete der Europaabgeordnete der GRÜNEN aus NRW, war die Einführung dieses Postens ein großer Erfolg bei der letzten Wahl 2014. Zu den Plänen sagt sie:

„Die europäische Demokratie wurde durch die Wahl von Spitzenkandidat*innen gestärkt. Dass diese demokratische Errungenschaft nun zurückgedreht werden soll, zeigt einmal mehr, dass den Regierungen der Mitgliedsstaaten Wille und Visionen für eine Stärkung der Europäischen Union fehlen. Der Aufruf aller deutschen Jugendparteien ist deshalb wichtig und richtig. Die Menschen haben genug von Hinterzimmer-Deals. Wir streiten für mehr europäische Demokratie und eine Europäische Union, die Beteiligung aller möglich macht.“

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