19. August 2015

Highlight Gelsenkirchen – Erfolgreiche Kohäsionspolitik

Terry setzt sich dafür ein, dass nachhaltige und soziale Projekte aus der Region finanzielle Unterstützung von der EU bekommen.

Die Regionalpolitik ist eine riesige Investitionsmaschine: Ein Drittel des gesamten EU-Haushalts fließt in diese Förderungen. In Zahlen sind das ungefähr 350 Milliarden Euro für einen Zeitraum von sieben Jahren. Damit diese enormen Ausgaben auch wirklich bei den Bürger*innen ankommen, gibt es eine Reihe von Fonds, die Regeln für die Vergabe dieses Geldes aufstellen. Für jeden Fonds gibt es eine eigene Verordnung, also ein eigenes Gesetz:

Allgemeine Verordnung

Verordnung des ESF

Verordnung des ERFD

Verordnung der Europäischen territorialen Zusammenarbeit

Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit

Verordnung über den Kohäsionsfonds

Verordnung für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)

Zum Teil wird das Geld direkt von den Mitgliedstaaten der EU verwaltet, zum Teil übernimmt die Europäische Kommission diese Aufgabe.

Terry arbeitet im Europaparlament mit, damit dieses Geld nachhaltig und sozial verwendet wird. Denn das Europaparlament ist am Gesetzgebungsprozess gleichberechtigt beteiligt und erarbeitet gemeinsam mit der Europäischen Kommission und den Regierungen der Mitgliedstaaten die Verordnungen.

Dieses Jahr (2014) beginnt die Umsetzung der neuen Förderperiode 2014-2020.

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