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19. August 2015

Srebrenica: EU-Parlament verurteilt Völkermord

Heute, am 9. Juli 2015, hat das Europäische Parlament eine Resolution zum Gedenken an das Massaker von Srebrenica verabschiedet. Das Massaker, das im Juli 1995 während des Bosnienkrieges in der bosniakischen Enklave in Srebrenica stattgefunden hat, gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Die heute verabschiedete Resolution des Europäischen Parlaments findet 20 Jahre nach dem Völkermord klare Worte für die Verurteilung der schrecklichen Taten. Die Opfer und deren Familien haben unseren Respekt und unser Mitgefühl verdient und diejenigen, die für diesen Völkermord verantwortlich sind, müssen zur Verantwortung gezogen werden.

Auch nach so langer Zeit sind die Familien der Opfer noch immer mit Ablehnung in der Politik konfrontiert – das gilt auch für den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Die Grüne Fraktion des Europäischen Parlaments verurteilt aufs Schärfste das Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat, das eine eindeutige Verurteilung dieses Genozids auf UNO-Ebene verhindert hat. Gleichzeitig begrüßt sie es, dass der Ministerrat von Bosnien und Herzegowina den 11. Juli einstimmig zum Tag der Trauer erklärt hat.

Die Europäische Union sollte dazu beitragen, dass Nationalismus und Hass zwischen denjenigen, die den Genozid begangen haben, und den Angehörigen der Opfern überwunden werden können. Besonders wichtig ist die Unterstützung von entsprechenden verbindenden Projekten in den Schulen in Bosnien, wo zurzeit noch immer ethnische Konflikte an der Tagesordnung sind.

Das Europäische Parlament zollt mit seiner Resolution all jenen Respekt, die sich in der Region für die Aufarbeitung des Massakers und Versöhnung einsetzen wie die Mütter von Srebrenica und Zepa. Sie haben auch dafür gesorgt, dass sich das Europäische Parlament so klar positioniert hat und dazu beiträgt, das Andenken an die Opfer lebendig zu halten.